Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mit Hauptsitz in München versteht sich als das Kompetenzzentrum für gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. Als Teil des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz prüft es Erfindungen, erteilt Patente, registriert Marken, Gebrauchsmuster und Designs und verwaltet all diese Schutzrechte. Das DPMA ist das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und das fünftgrößte Patentamt weltweit. Es arbeitet in einem Netzwerk nationaler, europäischer und internationaler Schutzrechtssysteme.
EPA und EUIPO: Anlaufstellen für die Anmeldung europäischer Schutzrechte
Für europäische Patentanmeldungen ist das Europäische Patentamt (EPA) zuständig. Es hat seinen Hauptsitz in München, eine Zweigstelle in Den Haag und weitere Dienststellen in Berlin, Wien und Brüssel. Erfinder, Wissenschaftler und Unternehmen aus der ganzen Welt erhalten beim EPA mit einer einzigen Anmeldung in einem einheitlichen Verfahren in bis zu 44 Ländern Patentschutz für ihre Innovationen. Die Eintragung von Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern auf europäischer Ebene nimmt das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) mit Sitz in Alicante vor. Es kümmert sich außerdem um die Harmonisierung von Eintragungsverfahren und um die Entwicklung entsprechender gemeinsamer Instrumente in den EU-Mitgliedstaaten. Das EUIPO ist eine Agentur der Europäischen Union.
WIPO: weltweit wichtig für den Schutz geistigen Eigentums
Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat ihren Sitz in Genf in der Schweiz. Ihr Zweck ist es, den weltweiten Schutz geistigen Eigentums zu fördern. Hierzu bündelt sie die auf diesem Gebiet tätigen und auf multilateralen Verträgen beruhenden Organisationen. Die WIPO hat den Rang einer UN-Sonderorganisation und nimmt in dieser Funktion auch besondere Verwaltungsaufgaben zum Schutz geistigen Eigentums wahr. Seit ihrer Gründung 1967 hat die Organisation zahlreiche Staatsverträge und Empfehlungen aufgelegt und die Entwicklung des internationalen Urheberrechts und des gewerblichen Rechtsschutzes maßgeblich geprägt.
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