Das Landgericht Düsseldorf feiert 2020 sein 200-jähriges Bestehen. In dieser Zeit wurden zahlreiche bedeutsame Verfahren hier verhandelt, mit denen sich Düsseldorf als Gerichtsstandort einen exzellenten Ruf erworben hat. Ganz besondere Bedeutung aber hat die Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens als Standort für Patentstreitigkeiten: Die hier gesprochenen Urteile finden seit Jahrzehnten international Beachtung. Allein 2019 waren bei den drei zuständigen Kammern des Landgerichts insgesamt 361 neue Sachen eingegangen. 326 davon waren Patentstreitigkeiten, 21 Gebrauchsmusterstreitigkeiten und 14 Sachen betrafen Arbeitnehmererfindungen. Im gleichen Zeitraum haben die Kammern insgesamt 419 Rechtsstreitigkeiten erledigt.
Patentgerichtsstandort Düsseldorf: Rechtssicherheit auch für den Mittelstand
Damit gilt Düsseldorf als der größte Standort für Patentstreitigkeiten in Deutschland und als eines der führenden Patentgerichte weltweit. Gerade auch für den Mittelstand spielt Düsseldorf als Patentgerichtsstandort eine herausragende Rolle. Erst recht seit der Jahrhundertwende, als die ersten Verfahren rund um Standardessentielle Patente zwischen den umsatzstärksten Unternehmen der Welt in der Landeshauptstadt geführt wurden. Insgesamt beansprucht Düsseldorf unter den weltweit führenden Patentgerichtsstandorten, darunter auch die in den USA und China, nicht nur für Standardessentielle Patente den Spitzenplatz.
Damit trägt Düsseldorf als Patentgerichtsstandort dazu bei, dass das System der gewerblichen Schutzrechte aufrechterhalten bleibt und Patentinhaber ihre Rechte wirksam durchsetzen können.
(Bild: COHAUSZ & FLORACK)