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Patentanwaltskanzlei Cohausz & Florack in Düsseldorf und standardessentielle Patente

Was sind eigentlich Standardessentielle Patente?

Manche Technologien sind für bestimmte Branchen unverzichtbar. Ohne sie könnten Unternehmen sich nicht am Markt halten. Standardessentielle Patente (SEPs) schützen diese Technologien. Die Bedingungen, die an sie geknüpft sind, sorgen gleichzeitig dafür, dass Wettbewerb stattfinden kann.

Heute werden in vielen technologischen Bereichen Standards gesetzt, um die Marktfähigkeit der entsprechenden Produkte zu verbessern. Ein Beispiel sind Technologien zur Verarbeitung von Videodaten. Die Konsumenten möchten die im Internet zur Verfügung gestellten oder von Fernsehsendern übertragenen Videodaten gerne auf ihren Smartphones und Fernsehgeräten abspielen können.

Ohne eine einheitliche Technik wäre dies nur bedingt möglich – etwa wie zu Zeiten des analogen Fernsehens, in denen für die Übertragung von Videodaten zwei inkompatible Systeme, PAL und SECAM, eingesetzt wurden.

Entwicklung von Standards als gemeinsamer Entwicklungsprozess

Die Beiträge von Unternehmen und Forschungseinrichtungen treiben die Entwicklung dieser und anderer Standards voran, um gemeinsam geeignete Technologien bereitzustellen: Die Entwicklungen der einzelnen Teilnehmer werden im Rahmen des Normungsprozesses zu einem Standard zusammengeführt. Tatsächlich ist der Standardisierungsprozess im Wesentlichen ein gemeinsamer Entwicklungsprozess. Sowohl die Entwicklungsarbeit als auch die Kombination der Entwicklungen erfordern einen erheblichen Aufwand. Die heutigen Mobiltelefone sind das Ergebnis der größten gemeinsamen Entwicklungsarbeit aller Zeiten, da sie auf unzählige Standards zurückgreifen. Um die damit verbundenen Kosten zu schützen, können die Teilnehmer die Ergebnisse ihrer standard-relevanten Entwicklungen mit Patenten schützen (ebenso wie bei unabhängigen Entwicklungen). Werden diese Ergebnisse dann in den Bereich der Normung einbezogen und hat die Partei diese Entwicklung als Patent schützen lassen, handelt es sich um ein Standardessentielles Patent (SEP) – also ein Patent, das bei der Anwendung des Standards zwangsläufig zur Anwendung kommt. Ohne die betreffenden Technologien hätten andere Unternehmen keinen Zugang zum Markt. Inhaber von SEPs mit marktbeherrschender Stellung sind dazu verpflichtet, diese zu fairen, vernünftigen und diskriminierungsfreien Gebühren (sog. FRAND-Bedingungen) zu lizensieren.

(Bild: COHAUSZ & FLORACK)